PINK gegen Brustkrebs Nutzungsbedingungen

Die PINK gegen Brustkrebs GmbH, Poststraße 20, 20354 Hamburg, gesetzlich vertreten durch die Geschäftsführer Prof. Dr. Pia Wülfing, Susanne Burger, Dr. Tryggvi Thorgeirsson und Henrik Emmert und eingetragen im Handelsregister unter der Nr. HRB 166392 (im Folgenden „PINK!“), betreibt unter der Internet-Adresse www.pink-brustkrebs.de eine Website (im Folgenden die „Website“) zur Betreuung von Brustkrebspatientinnen und -patienten und deren Angehörigen (im Folgenden der/die „Nutzer“). Die Nutzung dieser Website und der darüber erhältlichen Funktionalitäten richtet sich nach den folgenden Bedingungen: 

Geltungsbereich 

1.1 Diese Nutzungsbedingungen gelten für die Nutzung der allgemein zugänglichen Teile der Website sowie für die Registrierung und Nutzung der kostenpflichtigen Zusatzangebote auf der Website. Die Nutzungsbedingungen können in ihrer jeweils aktuellen Fassung jederzeit über die Website eingesehen, heruntergeladen und ausgedruckt werden. 

1.2 Durch das Besuchen der Website, insbesondere durch Inanspruchnahme dort angebotener Funktionalitäten und Services (z.B. der Anfrage von Therapieinformationen, Registrierung auf der Website, Erwerb der PINK-App oder Teilnahme am psychoonkologischen Kurs PINK! Leben), erklärt der Nutzer sich mit der Geltung dieser Nutzungsbedingungen einverstanden.  

1.3 Abweichende Bedingungen der Nutzer werden nicht anerkannt, es sei denn, PINK! stimmt ihrer Geltung ausdrücklich zu. 

Leistungsumfang, Pflichten des Nutzers 

2.1 Die Website stellt für Brustkrebspatientinnen und -patienten sowie deren Angehörige Informationen im Umgang mit der Diagnose einer Brustkrebserkrankung und deren Therapie bereit und begleitet sie durch die Therapie. Die Website richtet sich ebenfalls an medizinisches Personal, das sich dort über einzelne Aspekte der Krankheit und Therapiemöglichkeiten informieren kann. PINK! ermöglicht den Nutzern insbesondere die Nutzung eines Therapie-Assistenten, und stellt weitere Informationen zum Thema Brustkrebs über diverse Medien zur Verfügung. Darüber hinaus haben Nutzer die Möglichkeit, sich über die Website für von PINK! angebotene Webinare anzumelden oder über ein Terminbuchungsprogramm Termine für ein Telefonat mit einer ausgebildeten Breast Care Nurse ausschließlich zu sozialmedizinischen Themen zu buchen.  

2.2 Registrierten Nutzern stehen im gesicherten Bereich der Website weitere kostenpflichtige Funktionalitäten zur Verfügung, insbesondere der psychoonkologische Kurs PINK! Leben und bestimmte Inhalte der PINK! App. 

2.3 PINK! stellt den Nutzern zu diesem Zweck im Rahmen ihrer technischen und wirtschaftlichen Möglichkeiten die Website sowie die darauf abrufbaren Funktionalitäten, Inhalte und Materialien zur Verfügung. Darüber hinaus übernimmt PINK! keine Leistungspflichten. 

2.4 PINK! hat keinen Einfluss darauf, wie Nutzer die Website und deren Funktionalitäten nutzen. Die Nutzer sind ausschließlich selbst dafür verantwortlich, dass die Angaben, die die Nutzer zur Bereitstellung von Funktionalitäten der Website machen, aktuell, wahrheitsgemäß und vollständig sind. PINK! prüft weder die Richtigkeit noch die Vollständigkeit der Einträge. 

2.5 PINK! gewährleistet nicht, dass die Website den individuellen Anforderungen des Nutzers entspricht. PINK! übernimmt insbesondere keine Gewährleistung für technische Einzelheiten oder die Eignung der Website für einen bestimmten Zweck. 

2.6 Eine uneingeschränkte Verfügbarkeit der Website kann technisch nicht jederzeit gewährleistet werden, da die Nutzung den Zugriff auf Telekommunikationsnetze und -verbindungen voraussetzt, auf die PINK! keinen Einfluss hat. PINK! wird betriebsbedingte Unterbrechungen – etwa aufgrund von Pflege- oder Wartungsarbeiten an Hard- und Software) so gering wie möglich halten. Im Falle von widrigen Naturereignissen oder Force Majeure trifft PINK! keine Leistungspflicht. 

2.7 Die Nutzung der Website erfordert eine aktive Internetverbindung des Endgeräts. Die Nutzer haben keinen Anspruch auf Wiederherstellung ihrer Daten für den Fall, dass sie diese selbst löschen oder aus einem von PINK! nicht zu vertretenden Grund keinen Zugang zu ihren Daten haben. 

Kosten 

Die Angebote und Funktionalitäten der PINK! Website sind größtenteils gebührenfrei. Leistungen wie insbesondere die PINK! App und der Kurs PINK! Leben können nach Registrierung gegen Entgelt in Anspruch genommen werden. Die Inanspruchnahme dieser Leistungen richtet sich nach den Allgemeinen Geschäftsbedingungen von PINK!, die die Nutzungsbedingungen insoweit ergänzen. 

Haftung 

4.1 PINK! bietet weder über die Website noch über die PINK! App medizinische oder sonstige Heilbehandlungsleistungen an. Leistungen und Funktionalitäten, die der Nutzer über die Website in Anspruch nimmt, ersetzen nicht die fachärztliche Beratung, Diagnose oder Behandlung im Zusammenhang mit einer Brustkrebserkrankung. Die Nutzung der Website geschieht ausschließlich auf eigenes Risiko des jeweiligen Nutzers. PINK! übernimmt keinerlei Garantien in Bezug auf Eignung oder Erfolg der Leistungen für den Nutzer.  

4.2 PINK! haftet nicht für gesundheitliche oder sonstige Schäden des Nutzers, falls der Nutzer aufgrund von Informationen der Website ärztlichen Rat, z.B. zur Abklärung von Beschwerden, verzögert, missachtet oder unterlässt.  

4.3 PINK! ist in die Rechtsbeziehung zwischen dem Nutzer und seinen Ärzten nicht einbezogen. PINK! haftet nicht für gesundheitliche Schäden infolge von Behandlungsfehlern der behandelnden Ärzte des Nutzers.  

4.4 PINK! haftet nicht für Schäden, die dem Nutzer durch Nichtverfügbarkeit oder durch eine technische Störung der Website und damit verbundener Programme entstehen. PINK! haftet auch nicht für Schäden, welche durch schadhafte Technik, Computerviren, Spionageprogramme oder andere schädliche Computerprogramme (z.B. Malware, Spyware) entstehen, soweit PINK! diese nicht selbst vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht hat. 

4.5 Soweit die Haftung von PINK! nach Ziffern 4.1 bis 4.4 ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies gleichermaßen für die persönliche Haftung der Mitarbeiter, gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von PINK. 

Schutz- und Nutzungsrechte an Website-Inhalten 

5.1 PINK! ist Inhaber des Urheberrechts und sonstiger gewerblicher Schutzrechte an der Website. PINK! behält sich sämtliche Rechte an den veröffentlichten Inhalten vor, insbesondere an Informationen, Texten, Bildern, Videos, Grafiken, Algorithmen und der Datenbank. Abgesehen von Daten, die die Nutzer im Zusammenhang mit der Verwendung der Website bereitstellen und übermitteln, stehen die übrigen Daten im Eigentum von PINK. 

5.2 Es ist den Nutzern untersagt, Urheberrechtshinweise, Produktkennzeichnungen, Markenzeichen und andere Rechtsvorbehalte aus heruntergeladenen Inhalten zu entfernen. 

5.3 Es ist den Nutzern untersagt, Daten oder sonstige Materialien auf die Website zu übertragen, die Viren oder sonstige Programme enthalten, welche die Funktionsfähigkeit von Software oder Hardware zu gefährden oder zu stören geeignet sind. Verstößt der Nutzer schuldhaft gegen diese Verpflichtung, so haftet er der PINK! für den daraus entstehenden Schaden und stellt PINK! von etwaigen Schadensersatzansprüchen Dritter frei. 

5.4 Vorbehaltlich der Einhaltung dieser Nutzungsbedingungen räumt PINK! den Nutzern ausschließlich für deren persönliche Verwendung zu privaten Zwecken eine begrenzte, persönliche, widerrufbare und nicht übertragbare Lizenz zur Nutzung der Website-Funktionalitäten und zur Anzeige der über die Website bereitgestellten Inhalte und Materialien ein. Die Inhalte der Website dürfen nicht für kommerzielle Zwecke genutzt oder vervielfältigt werden. 

5.5 Eine Weitergabe der Inhalte ist ohne ausdrückliche Zustimmung von PINK! untersagt. Es ist den Nutzern nicht gestattet, die Website und ihre Funktionalitäten oder die dazugehörigen Inhalte oder Materialien in irgendeiner Weise zu ändern, zu bearbeiten, zu kopieren, zu reproduzieren, abgeleitete Werke davon zu erstellen, zurückzuentwickeln, zu modifizieren, zu erweitern oder auf irgendeine Weise zu verwerten. 

Änderung der Nutzungsbedingungen 

PINK! behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen mit Wirkung für die Zukunft zu ändern und anzupassen, wenn dies aufgrund von veränderten gesetzlichen, behördlichen oder technischen Rahmenbedingungen erforderlich ist und die Änderungen unter Berücksichtigung der Interessen der Nutzer nach Treu und Glauben zumutbar sind. PINK! weist die Nutzer spätestens drei (3) Wochen vor dem geplanten Inkrafttreten der neuen Fassung der Nutzungsbedingungen per E-Mail auf die Änderungen hin. Sofern die Nutzer innerhalb dieser Frist der Geltung der neuen Nutzungsbedingungen nicht widersprechen, so gelten diese als akzeptiert. Im Fall eines Widerspruchs behält PINK! sich ausdrücklich vor, den Zugang des jeweiligen Nutzers zum Login-Bereich zu sperren und den Nutzer von der weiteren Nutzung der Website auszuschließen. PINK! informiert die Nutzer noch einmal gesondert über das Widerspruchsrecht, die Frist dafür und die Rechtsfolgen eines Schweigens oder Widerspruchs.  

Anwendbares Recht 

Auf diese Nutzungsbedingungen ist deutsches Recht anwendbar. 

Salvatorische Klausel 

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein, so bleiben die Nutzungsbedingungen im Übrigen davon unberührt und wirksam. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung soll eine wirksame und zulässige Bestimmung treten, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung am ehesten entspricht. Dies gilt gleichermaßen für eine Lücke in den Nutzungsbedingungen.  

Stand 24. Juni 2024